Juni 2011 – Nolympia

Jun 302011

Zuletzt geändert am 18.01.2013 @ 9:53

30.6.2011, aktualisiert 18.1.2013 Der Tunnel zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke ist ein Lieblingsprojekt des bis 2014 amtierenden Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude. Dieser Tunnel soll bis spätestens 2017 fertiggestellt werden. Er ist verkehrstechnisch sehr umstritten und steht in keinem inhaltlichen Zusammenhang mit München 2018. Ude stellt dies aber so dar und treibt das Projekt eiligst voran, um Fakten zu schaffen – und Finanzierungsmöglichkeiten für die Projektkosten in Höhe von zwei bis Milliarden Euro aufzutun. Interessanterweise hielt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Anfang Mai 2011 „ohne einen Zuschlag für die Olympischen Spiele 2018 den raschen Bau der zweiten Stammstrecke in München für unfinanzierbar“ (Fahrenholz, P., Völklein, ... weiterlesen >>

MdL Ludwig Hartmann schreibt vier Briefe

Aktuelles

Jun 302011

Zuletzt geändert am 13.09.2011 @ 11:20

Am 27.6.2011 wurde das Gutachten von Prof. Manssen zum Host City Vertrag auf einer Pressekonferenz von GÖF und NOlympia vorgestellt. Ein Ergebnis des Gutachtens war, dass im Fall eines Zuschlags München 2018 die Unterschrift des Oberbürgermeisters nicht rechtswirksam sein kann. Am selben Tag schrieb der Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Ludwig Hartmann, seinen fünften Brief an den IOC-Präsidenten Jacques Rogge (englische Version) und sandte ihm das Gutachten von Prof. Manssen in englisch sowie einen Brief an die 107 IOC-Mitglieder mit der englischen Kurzfassung. Außerdem sandte Hartmann das Gutachten mit einem Begleitbrief an die Regierung von Oberbayern als Aufsichtsbehörde der Landeshauptstadt ... weiterlesen >>

Gutachten bestätigt: Host City-Vertrag nicht rechtswirksam

Aktuelles

Jun 272011

Zuletzt geändert am 14.03.2014 @ 11:57

Gesellschaft für ökologische Forschung e.V. und NOlympia legen juristisches Gutachten vor. Olympiabewerbung München 2018: Gutachten bestätigt: Host City-Vertrag nicht rechtswirksam – Einseitige und mangelhafte Vertragsgestaltung, – kein wirksamer Vertragsschluss möglich, – Offensichtlichkeit von Rechtsverstößen Weiter (Titelzeile) anklicken: zur PDF-Fassung des Gutachtens bzw. zur PDF-Kurzfassung english PDF-version or english PDF-summary Prof. Manssen: „Ich habe noch nie einen so einseitigen Vertrag gesehen. Jede Klausel geht zu Lasten der Stadt.“ – „Ude selbst hat den Vertrag einmal als ‚Zumutung‘ bezeichnet. Jetzt weiß er zusätzlich, dass er ihn eigentlich gar nicht unterzeichnen darf“ (Kemnitzer, Sebastian, Rechtswidrig durchwurschteln, in taz.de 27.6.2011). Zum Host City Contract ... weiterlesen >>

PM: Olympiabewerbung München 2018: Gutachten bestätigt: Host City-Vertrag nicht rechtswirksam

Aktuelles

Jun 272011

Zuletzt geändert am 28.06.2011 @ 12:44

München, den 27.6.2011 Gesellschaft für ökologische Forschung e.V. und NOlympia legen juristisches Gutachten vor Einseitige und mangelhafte Vertragsgestaltung, kein wirksamer Vertragsschluss möglich, Offensichtlichkeit von Rechtsverstößen Die Gesellschaft für ökologische Forschung hat auf ihrer heutigen Pressekonferenz im Münchner Ratskeller zusammen mit dem Grünen Landtagsabgeordneten Ludwig Hartmann die Ergebnisse eines juristisches Gutachtens über die Vertragsgestaltung des IOC vorgestellt. Das Ergebnis des von Prof. Dr. Gerrit Manssen von der Universität Regensburg vorgestellten Rechtsgutachtens bestätigt die Einschätzungen der Olympiakritiker: Der Host City Vertrag kann vom Münchner OB Ude nicht rechtswirksam unterschrieben werden, dieser Unterschrift steht geltendes Recht entgegen. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, ... weiterlesen >>

Gutachten zum Host City Vertrag: Presseankündigung

Aktuelles

Jun 222011

Zuletzt geändert am 24.06.2011 @ 11:02

Am Montag, 27. Juni 2011 um 11 Uhr werden die Gesellschaft für ökologische Forschung (GÖF) und Vertreter von NOlympia im Ratskeller, Münchner Rathaus, Prälatenstüberl ein juristisches Gutachten von Prof. Gerrit Manssen, Universität Regensburg, Fakultät für Rechtswissenschaft, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, zum Host City Contract vorstellen. Neben Prof. Dr. Manssen sind anwesend: Dr. Wolfgang Zängl (GÖF), MdL Ludwig Hartmann, Sprecher von NOlympia; Axel Doering, Bund-Naturschutz-Vorsitzender in Garmisch-Partenkirchen und Initiator des dortigen Bürgerentscheids, Christian Hierneis, Vorsitzender der Kreisgruppe München des BN und Verfasser der Stellungnahme zum Bid Book sowie Sylvia Hamberger, Gesellschaft für ökologische Forschung. Weiterlesen zur Presseankündigung ... weiterlesen >>

Eliteschulen des Sports

Aktuelles

Jun 202011

Zuletzt geändert am 13.09.2011 @ 11:18

Wolfgang Zängl 20.6.2011, aktualisiert 3.8.2011 Vorbemerkung: Dieser Beitrag ist ein Stichwort aus meinem „Kritischen Olympischen Lexikon“, das derzeit etwa 100 Begriffe umfasst. Was sind Eliteschulen des Sports? Die Eliteschulen des Sports wurden in Deutschland Anfang der neunziger Jahre eingeführt – nicht zufällig kurz nach der Wiedervereinigung: Sie sind quasi ein Nachfolge-Produkt des ehemaligen DDR-Sportsystems: „Die meisten Nachfolgeeinrichtungen der Kinder- und Jugendsportschulen der DDR besitzen heutzutage den Status einer ‚Eliteschule des Sports’“ (Wikipedia). Die Standorte der Eliteschulen des Sports im Osten sind u. a. Berlin, Altenberg, Chemnitz, Dresden, Erfurt, Frankfurt/Oder, Halle, Jena, Klingenthal, Leipzig, Magdeburg, Neubrandenburg, Oberhof, Oberwiesenthal, Potsdam, Rostock, Schwerin,

Der 12. Sportbericht der Bundesregierung

Aktuelles

Jun 152011

Zuletzt geändert am 19.11.2011 @ 20:45

Wolfgang Zängl 13.6.2011 Der 12. Sportbericht der Bundesregierung: DOSB-Spitzensport vor Breitensport Gliederung: I Prolog II Der Antrag „Gesellschaftliche Bedeutung des Sports“ Der 12. Sportbericht der Bundesregierung Vorwort von Thomas de Maizière A. Allgemeine Rahmenbedingungen der Sportpolitik 1. Sportpolitik der Bundesregierung 2. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 2.1 Verfassungsrechtlicher Schutz sportlicher Betätigung 2.2. Verfassungsrechtliche Kompetenzregelung 3. Selbstverwaltung des Sports 4. Staat und Sport 5. Finanzierung des Sports 5.1 Autonomie des Sports 5.4 Staatliche Förderung des Sports B. Förderung des Spitzensports 1. Deutscher Olympischer Sportbund 1.3 Olympische Spiele 2008 und 2010 2.3 Wettkampfprogramm 2.5 Förderung 4.2 Spitzenförderung der Bundeswehr 4.3 Spitzensportförderung durch die Bundespolizei 4.4 ... weiterlesen >>

PM: Bund Naturschutz und Gesellschaft für ökologische Forschung präsentieren Stellungnahme zum Bid Book (Bewerbungsbuch der Olympia-Bewerber)

Aktuelles

Jun 142011

Zuletzt geändert am 14.06.2011 @ 11:48

München, 09.06.2011, PM 14/11 FA, Umweltpolitik Die Bewerbungsgesellschaft München 2018 lieferte am 11.01.2011 das große „Bid Book“ mit den endgültigen Bewerbungsunterlagen für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 in München beim IOC ab. Da es sich um die zentrale Grundlage der Bewerbung handelt, hätte man auf den rund 400 Seiten qualitativ Hochwertiges erwarten sollen, schließlich werben die Bewerber laufend mit der hohen Qualität ihrer Bewerbung. Doch weit gefehlt – bei gründlicher Analyse stellt man eine lange Liste von Mängeln, Lücken, Fehlern, Übertreibungen, Wiederholungen und Falschdarstellungen, aber auch sinnfreiem „Füllmaterial“ fest. „Dem IOC und auch der Öffentlichkeit werden Dinge vorgegaukelt, ... weiterlesen >>

NOlympia-Presseschau für Juni 2011

Presseschau

Jun 012011

Zuletzt geändert am 26.05.2014 @ 0:50

30.06.11: nolympia.de: Vom Marienhof zum „Christian-Ude-Hof“ nolympia.de: MdL Ludwig Hartmann schreibt vier Briefe Münchner Wochenanzeiger: Hoffen – und ein wenig Bangen SZ: Anschieber und Bremser insidethegames.biz: Havelange set to miss IOC vote on 2018 Winter Olympics 29.06.11: jensweinreich.de: Programmhinweis (XI): “Olympiapoker” ARD: Olympiapoker Bayern 2, Dossier Politik: Wenn sich die Demokratie unterwirft – Korruption und Sonderrechte im Sport 28.06.11: Bayerischer Landtag: Ministerbefragung zum Thema: „Olympia 2018: Was kann noch getan werden, um die Bewerbung von München zum Erfolg zu führen?“ Tagesspiegel: München auf Silberkurs – ARD begleitet Poker um Winterspiele 2018 Merkur: Leserbrief: Wird das Land vom IOC regiert? 27.06.11: ... weiterlesen >>

Die Sport-Lobby und der Bundestag

Aktuelles

Jun 012011

Zuletzt geändert am 13.09.2011 @ 11:25

Wolfgang Zängl 1.6.2011, aktualisiert 7.6.2011 1) Der Antrag Am 11.5.2011 stellten die Fraktionen von CDU/CSU und FDP folgenden Antrag im Deutschen Bundestag: Klima- und Umweltschutz im und durch den Sport stärken – Für eine verantwortungsvolle Sportentwicklung in Deutschland Daraus sollen einige Punkte kurz skizziert werden. Wie schon in meinen Beitrag „Vom Naturschutz zum Natursport“ geschildert, wird auch hier Sport mit Natursport gleichgesetzt: „Auch der Natursport ist nicht gleich belastender Umweltfaktor“ (Antrag S. 2). Lobend erwähnt wird der „12. Sportbericht der Bundesregierung“ (den ich demnächst hier ausführlich und kritisch vorstelle). Sport „kann als eine große Chance zur Förderung des Gedankens des ... weiterlesen >>

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